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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von Sprachlehrer Aktiv

AGB für Kunden und Kundinnen – für den Einzel- und Gruppenunterricht gelten folgende allgemeine Geschäftsbedingungen

 § 1. Allgemeine Bestimmungen

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen (wie z. B. Schulungen, Seminaren, Veranstaltungen, Prüfungen, Maßnahmen wie Kurse, E-Learning) der Sprachschule Aktiv GmbH mit VerbraucherInnen oder Unternehmer (nachfolgend gemeinsam auch „Kunde/Kundin“ oder „TeilnehmerIn“ genannt), die Dienstleistungen und Angebote der Sprachschule Aktiv GmbH in Anspruch nehmen.  Bei Vertragsabschluss über die Internetdienste (Webseiten von Sprachschule Aktiv) werden diese AGB durch den/die NutzerIn durch Anklicken des Zustimmungsbuttons akzeptiert.
  2. Durch die Anmeldung erfolgt ein Vertragsschluss zwischen dem/der Kunden/Kundin und der Sprachschule Aktiv. Die Anmeldung kann über die Online-Formulare oder über das Anmeldeformular in den Räumlichkeiten der Sprachschule Aktiv erfolgen.
  3. Durch die Anmeldung verpflichtet sich der/die Kunde/Kundin zur vollständigen und rechtzeitigen Bezahlung. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten, Mahn- und Inkassospesen, sowie geltende gesetzliche Verzugszinsen als vereinbart. Nicht rechtzeitig bezahlte Rechnungen werden an Akzepta Inkasso Group weitergeleitet. Gerät der/die Kunde/Kundin in Zahlungsverzug, so ist Sprachschule Aktiv zur fristlosen Kündigung berechtigt. Die Sprachschule Aktiv ist nicht zur Durchführung von Dienstleistungen verpflichtet, wenn die Zahlung nicht vollständig und/oder rechtzeitig erfolgte.
  4. Eine Unterrichtsstunde bzw. eine Unterrichtseinheit beträgt grundsätzlich 45 Minuten.
  5. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  6. Die Sprachschule Aktiv behält sich das Recht vor, TrainerInnen zu tauschen und zu ersetzen. Ein Wechsel des/der Trainers/in berechtigt den/die Kunden/Kundin weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Es besteht kein Anspruch des/der Kunden/Kundin auf eine/n bestimmte/n Trainer/in.
  7. Die Sprachschule Aktiv ist stets darum bemüht, die geplanten Lehrinhalte und Lernziele zu erreichen und den/die Kunden/Kundin bestmöglich auf interne und externe Prüfungen vorzubereiten. Jedoch übernimmt die Sprachschule Aktiv keine Verantwortung dafür, dass ein bestimmtes Lernniveau seitens des/der Kunden/Kundin zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht wird. Ebenso übernimmt die Sprachschule Aktiv keine Verantwortung bei Nichtbestehen von Prüfungen seitens der KundInnen.
  8. Der Sprachtraining bei der Sprachschule Aktiv ist in Österreich von der MwSt. befreit. Sollten, aufgrund Mehrwert- oder Umsatzsteuerzahlungen, welche im Ausland anfallen können, zusätzliche Kosten entstehen, hat diese der/die Kunde/Kundin zu tragen.
  9. Die Anfangstermine aller Dienstleistungen sind im Vorhinein festgelegt. Die Sprachschule Aktiv behält sich in Ausnahmefällen das Recht vor, die Termine zu verschieben oder zu ändern. In solchen Fällen wird der/die Kunde/Kundin rechtzeitig über jede Änderung in Kenntnis gesetzt. Diese Änderungen stellen keinen Kündigungsgrund dar.
  10. Nach Beendigung eines Kurses hat der/die Kunde/Kundin die Möglichkeit, einen Folgekurs zu besuchen. Jeder Folgekurs bedarf einer erneuten Anmeldung. Ohne eine wirksame Anmeldung hat der/die Kunde/Kundin keinen Anspruch auf eine Kursplatz-Reservierung.
  11. Alle unsere Preise verstehen sich exklusive Lehrbuch und exklusive Lehrmaterial.
  12. An gesetzlichen österreichischen Feiertagen findet an der Sprachschule Aktiv grundsätzlich kein Unterricht statt. Ausgefallene Unterrichtseinheiten werden nicht erstattet und auch nicht nachgeholt.
  13. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  14. Diese AGB liegen in verschiedenen Sprachen vor. Im Falle eines Widerspruches zwischen der deutschen Version der AGB und einer ihrer offiziellen Übersetzungen hat die deutsche Version Priorität.
  15. Kunden und Kundinnen haben unverzüglich nach der Anmeldung, spätestens jedoch 14 Werktage vor Dienstleistungsbeginn in schriftlicher Form mitzuteilen zu welchen Uhrzeiten sie für die Dienstleistung verfügbar sind. Erfolgt sie Mitteilung nicht rechtzeitig, dann wird der Kunde oder die Kundin automatisch zugeordnet. Die automatische Zuordnung stellt kein Kündigungsgrund dar.
  16. Ratenzahlungen sind nur in vereinzelten Fällen möglich. Es muss eine schriftliche Vereinbarung über die Ratenzahlung erfolgen. Die Kunden oder Kundinnen haben keinerlei Anspruch auf eine Ratenzahlung.

§ 2. Kündigung, Stornierung und spezielle Bestimmungen

  1. Für alle Anmeldungen, die über das Anmeldeformular in den Räumlichkeiten der Sprachschule Aktiv erfolgen, besteht kein Widerrufsrecht.
  2. Bei Privat- und Firmenkursen erfolgt die Buchung der Kurse für einen vorab festgelegten Zeitraum. Bei nicht wahrgenommenen Terminen und/oder Unterbrechungen der Dienstleistungen besteht kein Anspruch auf Rückerstattung eines Teilbetrages oder auf Ersatzunterricht.
  3. Versäumte Unterrichtseinheiten werden bei allen Maßnahmen nicht erstattet und auch nicht nachgeholt.
  4. Die Sprachschule Aktiv gewährt keine Rückerstattung der nicht in Anspruch genommenen Leistungen bzw. geleisteten Zahlungen.
  5. Die bloße Abwesenheit an einem Kurs gilt nicht als Abmeldung, wodurch die Pflicht zur Begleichung der Rechnung erhalten bleibt.
  6. Beendet der/die TeilnehmerIn den gebuchten Sprachkurs vorzeitig, so ist die gesamte, noch ausstehende Kursgebühr sofort zur Zahlung fällig. Sollte im Falle einer vereinbarten Ratenzahlung eine fällige Rate nicht bezahlt werden, so verliert die Ratenvereinbarung ihre Gültigkeit und der Gesamtbetrag ist ab dem Zeitpunkt der nicht bezahlten Rate fällig.
  7. Sollte der/die Kunde/Kundin eine Zahlungsbestätigung für eine Dienstleistung benötigen, wird Ihnen die Zahlungsbestätigung per E-Mail zugesandt oder persönlich an den/die Kunden/Kundin übermittelt. Nach Erhalt der Zahlungsbestätigung ist jedoch keine Rückerstattung mehr möglich.
  8. Die Sprachschule Aktiv behält sich das Recht vor, das für die Ausführung der Dienstleistung vorgesehene Beginndatum aus vertretbaren Gründen oder Gründen, die von der Sprachschule Aktiv nicht zu vertreten sind, anzupassen. Diese Anpassung zieht kein Sonderkündigungsrecht oder den Anspruch auf eine Rückerstattung nach sich.
  9. Die Kurskosten können bis zu 100% vom AMS, WAFF, Europäischen Sozialfond, ArbeitgeberIn oder von einer anderen Institution übernommen werden. Sollten jedoch diese Beihilfe zu den Kurskosten (eine positive Mitteilung über die Kostenübernahme durch das AMS, WAFF oder eine andere zu zahlende Institution) entzogen werden, verpflichtet sich der/die Kunde/Kundin, die Sprachschule Aktiv umgehend darüber zu informieren. Die vollständige Rechnungssumme ist somit sofort zur Zahlung fällig und vom/von der Kunden/Kundin selbst zu tragen.
  10. Bei KundInnen, die keinen österreichischen Wohnsitz haben, ist der offene Rechnungsbetrag nach Erhalt der Rechnung, spätestens jedoch 14 Tage vor Kursbeginn, zu begleichen.
  11. Der/die Kunde/Kundin bestätigt, dass der gebuchte Kurs für berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke erforderlich ist.
  12. Die Sprachschule Aktiv behält sich vor, Anmeldungen (auch grundlos) abzulehnen.
  13. Bei zu geringer TeilnehmerInnenzahl behält sich die Sprachschule Aktiv das Recht vor, den Kurs zu annullieren bzw. zu verschieben bis die MindestteilnehmerInnenzahl erreicht wird. In diesem Fall werden die KursteilnehmerInnen rechtzeitig informiert. Der/die KursteilnehmerIn hat nach Kenntnisnahme der Annullierung oder Verschiebung fünf Tage Zeit, um uns schriftlich per E-Mail mitzuteilen, ob er vom Vertrag zurücktreten will. Meldet sich der/die KursteilnehmerIn innerhalb der 5-tägigen Frist nicht, wird er/sie automatisch in den nächsten stattfindenden Kurs gebucht.
  14. Kann die Dienstleistung aufgrund höherer Gewalt nicht durchgeführt werden, so hat der/die Kunde/Kundin keinen Anspruch auf Rückerstattung. Sollte die Sprachschule aus Gründen, die nicht von ihr zu vertreten sind, wie z. B. eine Pandemie oder die Ausbreitung von Seuchen und Infektionskrankheiten, vorübergehend schließen müssen, so berechtigt dieser Umstand den/die TeilnehmerIn nicht zu einer Kündigung des Vertrages. Vielmehr ruht der Vertrag während der Dauer der Schließung der Sprachschule und wird nach Wegfall des Schließungsgrundes unverändert fortgeführt. Sollte eine bestimmte Einzelleistung aufgrund höherer Gewalt nicht durchführbar sein, behält sich die Sprachschule Aktiv das Recht vor, ein Ersatzprogramm im Einzelfall durchzuführen. Eine Stornierung des Vertrags aufgrund dieser Leistungsänderung ist nicht möglich.

§ 3. Rücktrittsrecht für VerbraucherInnen bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen

  1. Rücktrittsrecht: Von Fernabsatzverträgen iSd § 1 Abs. 2 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) können VerbraucherInnen binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Für den rechtzeitigen Widerruf genügt eine eindeutige schriftliche Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) an Sprachschule Aktiv, Faulmanngasse 4, 3. OG, 1040 Wien, bzw. an die E-Mail-Adresse: info@sprachlehrer-aktiv.at. Ein Rücktritt vom Vertrag bei Fernabsatzverträgen ist nach Ablauf eines allfälligen gesetzlichen Rücktrittsrechtes nur bis vierzehn Tage vor Kursbeginn zulässig.
  2. Ausschluss des Widerrufsrechts: Nach § 18 Abs 1 FAGG hat der/die VerbraucherIn kein Widerrufsrecht bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über: – Dienstleistungen, wenn der Unternehmer auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des/der Verbrauchers/in nach sowie einer Bestätigung des/der Verbraucher/ins über dessen/deren Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde; – Waren, die nach KundInnenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; – Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist.
  3. Der/die Kunde/Kundin bestätigt daher ausdrücklich die Kenntnis vom Verlust seines Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung, wenn noch vor Ablauf der vierzehntägigen Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wurde und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.
  4. Folgen des Rücktritts: Hat der/die Kunde/Kundin verlangt, dass die Dienstleistungen während der Rücktrittsfrist beginnen solle, so hat der/die Kunde/Kundin einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der/die Kunde/Kundin die Sprachschule Aktiv von der Ausübung des Rücktrittsrechts hinsichtlich dieses Vertrags informiert hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Für die Rückzahlung verwendet die Sprachschule Aktiv dasselbe Zahlungsmittel, das der/die Kunde/Kundin bei der ursprünglichen Zahlung verwendet hat, es sei denn, mit dem/der Kunden/Kundin wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
  5. Muster-Rücktrittsformular für VerbraucherInnen bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen. Wenn der/die Kunde/Kundin vom Vertrag zurücktreten will, kann der/die Kunde/Kundin dieses Formular verwenden, und an Sprachschule Aktiv senden.
  • An
    Sprachschule Aktiv GmbH, Faulmanngasse 4, 3.OG, 1040 Wien, E-Mail: info@sprachlehrer-aktiv.at
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • -Bestellt am (*)/erhalten am (*)
    -Name des/der Verbraucher(s)
    -Anschrift des/der Verbraucher(s)
    -Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
    -Datum
    (*) Unzutreffendes streichen.

§ 4. Spezielle Bestimmungen für Privat- und Firmenkursen

  1. Bei Privat- und Firmenkursen haben die KundInnen die Möglichkeit, die Termine nach Belieben mit der Sprachschule Aktiv oder mit dem/der gebuchten Trainerin direkt zu vereinbaren.
  2. Das gebuchte Kontingent ist einen vorab festgelegten Zeitraum räumlich und zeitlich, in Abstimmung mit der Sprachschule oder mit dem/der TrainerIn, zu definieren.
  3. Bei Privat- und Firmenkursen hat der/die Kunde/Kundin die Möglichkeit, selbst zu bestimmen, wie viele Unterrichtseinheiten gebucht werden. Eine Mindestbuchung von 10 Unterrichtseinheiten ist erforderlich. Weniger als 10 Unterrichtseinheiten können nur nach Absprache mit der Sprachschule Aktiv gebucht werden.
  4. Kann ein vorab vereinbarter Termin nicht wahrgenommen werden, muss dieser spätestens am Vortag (mindestens 24 Stunden) des Unterrichts abgesagt werden. Fällt der vereinbarte Termin auf einen Samstag, Sonntag, Feiertag oder Montag, dann muss der vereinbarte Termin am letzten Werktag bis 16 Uhr vor dem vereinbarten Termin abgesagt werden. Wird der Termin zu spät oder nicht abgesagt, besteht kein Anspruch auf die Nachholung des verpassten Termins.
  5. Gebuchte Dienstleistungen im Rahmen von Privat- und Firmenkursen müssen innerhalb von 6 Monaten ab Ausstellung der Rechnung in Anspruch genommen werden. Nach 6 Monaten verfällt der Anspruch auf Durchführung der Dienstleistung. Die Sprachschule aktiv leistet keine Rückzahlungen für nicht in Anspruch genommene Dienstleistungen.
  6. Dienstleistungen, die bereits bezahlt wurden, können nach Rücksprache mit der Sprachschule Aktiv auf Dritte übertragen werden. In diesem Fall muss der/die Kunde/Kundin eine schriftliche Erklärung abgeben.

§ 5. Probestunden

  1. Probestunden, welche die Sprachschule Aktiv organisiert, sind für die KundInnen kostenlos und unverbindlich. Wenn der/die Kunde/Kundin mit der Probestunde nicht zufrieden war, hat er/sie keinerlei Verpflichtungen. Bei einer anschließenden Anmeldung zum Kurs wird die Probestunde als reguläre Unterrichtseinheit gerechnet.
  2. Die Probestunde beträgt 45 Minuten.
  3. Meldet sich der/die Kunde/Kundin für eine kostenlose Probestunde an und er/sie erscheint nicht zu dem vereinbarten Termin, wird ihm eine Rechnung in Höhe von 42,00 € ausgestellt.
    Die Abmeldung von einer Probestunde bedarf der Schriftform und muss mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin bei der Sprachschule Aktiv eingereicht werden. Andernfalls wird dem/der Kunden/Kundin eine Rechnung in Höhe von 42,00 € ausgestellt.

§ 6. Einstufungstest

  1. Meldet sich der/die Kunde/Kundin zu einen Einstufungstest an und er/sie erscheint nicht zu dem vereinbarten Termin, wird ihm eine Rechnung in Höhe von 42,00 € ausgestellt. Die Abmeldung von einem Einstufungstest bedarf der Schriftform und muss mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin bei der Sprachschule aktiv eingereicht werden. Andernfalls wird dem/der Kunden/Kundin eine Rechnung in Höhe von 42,00 € ausgestellt.

§ 7. Gutscheine

  1. Eine Barauszahlung von Gutscheinen ist nicht möglich. Allerdings können diese mit gebuchten Leistungen verrechnet werden. Die Gültigkeit beträgt 12 Monate ab dem Datum der Ausstellung.

§ 8. Abschluss einer Versicherung

  1. Für die Teilnahme am Kurs muss nicht zwingend eine Kranken- und/oder Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden. Sie wird allerdings jedem Teilnehmer empfohlen.

§ 9. Haftungsausschluss

  1. Die Sprachschule Aktiv übernimmt keine Haftung für Schädigungen, Unfälle und Verletzungen der KundInnen oder Diebstähle und Schädigungen deren Eigentums während des Unterrichts und unterwegs zu und von den Standorten der Sprachschule. Die Sprachschule Aktiv übernimmt keine Haftung für materielle Schädigungen, egal welcher Art, die durch Wissensvermittlung entstehen.

§ 10. Die Speicherung personenbezogener Daten

  1. Sprachlehrer Aktiv setzt elektronische Datenverarbeitung ein. Dies dient nur der Verwaltung der Lehrveranstaltungen.
  2. Zum Zwecke der Verwaltung der Lehrveranstaltungen und des Sprachunterrichts setzt Sprachlehrer Aktiv eine elektronische Datenverarbeitung ein.
  3. Mit der Anmeldung werden folgende Daten erhoben: der Vor- und Zuname, die Anschrift, das Geburtsdatum, der berufliche Status, die E-Mail-Adresse, die Festnetznummer und die Mobilfunknummer. Der Kunde oder die Kundin verpflichtet sich diese Daten auf dem Anmeldeformular wahrheitsgemäß anzugeben.
  4. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 11. Sonstiges

  1. Der Gerichtsstand des Anbieters ist Wien, falls es sich bei dem/der Teilnehmer/in um einen Kaufmann oder um eine Kauffrau handelt oder er/sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat.